In diesem Video stellt Peter Svejda, unser Kandidat für den Stuttgarter Gemeinderat, sich und seine Themen vor. Bei der Gelegenheit möchten wir euch auf den Grüne Jugend Stuttgart Youtube-Kanal hinweisen. Mit unser neuen Kamera wollen wir viele kreative Ideen umsetzen und dann dort vorzeigen.
blueS mit CC-Lizenz von chaosinjune
Auf der Kreismitgliederversammlung am letzten Donnerstag ging es um nichts weniger als das Wahlprogramm für die Kommunalwahl im Sommer. Aus unserem eigenen Wahlprogramm wollten wir natürlich so viele Ideen wie möglich auch bei den Grünen im Wahlkampf vertreten sehen, weshalb wir uns fleißig an das Schreiben von Änderungsanträgen gemacht hatten. Neben vielen sprachlichen Änderungen, waren unsere zentralen Themen: eine City-Maut für Stuttgart, besondere Rechte für die Jugendräte bei der Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, die Ausweitung des 1-Euro-Essen Programms auf alle Schulen, autofreie Sonntage und der Ausschluss von Alkoholverbotszonen.
Schon im Vorfeld der KMV waren einige Dinge übernommen worden und auch direkt vor der KMV wurde in einem AntragsstellerInnentreffen über alle Änderungswünsche debattiert. Von unserer Seite blieben anschließend 2 Anträge übrig, über welche abgestimmt werden musste, die Formulierung des Programms in der „wir“-Form und die Forderung nach einem autofreien Sonntag.
Auf der Versammlung selbst wurde wurde schon anhand der Anwesenheitszahlen klar, dass die Veranstaltung besser besucht war als sonst. Und auch die Redebeiträge wurden sehr aufmerksam verfolgt. Unser erster Antrag über die Änderung der Schreibweise wurde leider mit sehr wenigen Stimmen Mehrheit abgelehnt, allerdings war die Genugtuung umso größer zu sehen, dass die Zustimmung beim autofreien Sonntag enorm hoch war und sich auch kein Gegenredner zu David fand, der den Antrag für uns vorgestellt hatte. Zum Ende wurde das Programm einstimmig angenommen und wird nun im letzten Schliff mit allen übernommenen Änderungen von einer Redaktionskommission überarbeitet, in welcher neben den Verfassern des Wahlprogramms, Irmela Neipp-Gereke und Michael Kienzle, mit Dennis Neuendorf auch ein Vertreter aus unseren Reihen Platz nimmt und dort unsere Interessen vertritt.
Im Nachhinein sind wir enorm stolz, dass es so gut wie alle unsere Änderungsanträge ins Programm geschafft haben. Die Formulierungen sind zwar nicht immer wörtlich, aber in enger Absprache mit uns getroffen, was uns sehr zufrieden stimmt.
Paula, Dennis und Nora mit CC-Lizenz von kleine gelbe Ente
Unter dem Moto „Wir machen Europa klar!“ fand vom 23. Bis 25. Januar in der Dortmunder Westfalenhalle die 29. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen statt. Nicht nur das Europaprogramm wurde erstellt, sondern auch die Liste für die Europawahl gewählt. Mit delegiert waren für euch Nora, Dennis und Paula.
„Wir stimmen erst die Inhalte ab und dann die Leute die es vertreten sollen.“ Ermahnte uns Steffi Lemke als sich die Listenwahlen immer länger zogen. Es war auch wirklich gut, dass die Diskussion um das Europawahlprogramm erst stattfand. Als wir eine Verschickung nach der Nächsten mit endlosen Änderungsanträgen zum Programm nach Hause geschickt bekamen wurden unsere Augen ganz groß. Auch unsere Rücken krümmten sich unter dem Gewicht des dicken Ordners, den wir dann schlussendlich nach Dortmund trugen. Zum Glück konnten sich viele der Antragstellerinnen und der Bundesvorstand darüber einigen wie und in welcher Form die Anträge übernommen werden konnten. So blieb viel Zeit um die Inhalte der einzelnen Kapitel und die verbliebene Handvoll Änderungsanträge zu diskutieren. Drei der Anträge stammten von der Grünen Jugend. Im ersten ging es darum auch nicht EU-Bürgerinnen und Bürgern nach einem Jahr Aufenthalt das Wahlrecht zu gewähren. Im zweiten ging es um die Absenkung des Wahlalters auf null. Dieses Konzept haben wir auch in Stuttgart schon diskutiert, mit dem Ergebnis, dass wir die Forderung wie sie von der Grünen Jugend verabschiedet ist kritisch sehen. Der dritte Antrag wurde zurückgezogen, er forderte die Abschaffung der Nato, mit der Begründung, dass sie die entweder ein Kriegsbündnis ist, oder aber ihre Aufgaben von der UN viel besser übernommen werden könnten. Beide übrigen Anträge wurden abgelehnt.
Die zentralen Forderungen des Europaprogramms sind:
1) Erneuerbare Energien müssen bis 2040 den gesamten europäischen Bedarf decken
2) Gesunde und natürliche Lebensmittel für alle
3) Einführung von europaweiten Mindestlöhnen und Lohngleichheit schaffen
4) Einführung des „Grünen New Deal“
5) Absenkung des Wahlalters auf 16
6) Unterstützung der Türkei auf dem Weg in die EU
Zweiter Teil des Parteitages war die Wahl der Europaliste. Für uns waren dabei einige Kandidatinnen und Kandidaten interessant. Das Votum der Grünen Jugend hatten Ska Keller aus Guben in Brandenburg und Jan Phillip Albrecht aus Wolfenbüttel. Als offizielle Kandidatinnen Baden-Württembergs gingen die Stuttgarterin Heide Rühle und Andreas Braun an den Start. Neben den offiziellen Kandidatinnen waren auch noch das Grüne Jugend Mitglied Eva Maria Vögtle aus Konstanz mit einer schönen Bewerbung angetreten und jemand der uns besonders am Herzen lag: unser KV Vorsitzender Philipp Franke.
Heide Rühle schaffte souverän die Wahl auf Platz drei. Das freut uns deshalb um so mehr, da wir ihren Mitarbeiter, Andreas Bühler, mögen und ihm so sein Job erhalten bleibt. Ska Keller trat zu erst auf Platz sieben an und hat dort gewonnen, womit ihr ein Platz im Europaparlament fast sicher ist. JPA hatte es nicht so leicht wurde er doch auf Platz acht und zehn geschlagen. Platz zwölf konnte er sich dann sichern. Ab Platz zehn kamen wir in Gewissensnöte, da es einen Konflikt zwischen den Interessen unseres Landesverbandes und der GJ gab. Andreas Braun bekam Schwierigkeiten dadurch, dass Franziska Brantner trotz loser Verbundenheit mit BaWü als eine BaWülerin empfunden wurde. Andreas Braun war somit der dritte BaWüler, nach Heide und Franziska, der auf einen aussichtsreichen Listenplatz wollte. Wir BaWüler werden generell als überheblich empfunden und so wurde auch diese Kandidaturenabfolge empfunden. Das Franziska allerdings vom Bundesvorstand angeworben wurde um gegen Ska Keller anzutreten, blieb dabei unberücksichtigt.
Generell muss man sagen, dass getroffene Absprachen schlecht kommuniziert und koordiniert wurden. So kritisch wir Absprachen sehen, eines muss gegeben sein: sie müssen funktionieren. Anderenfalls kann man sich das ganze votieren und absprechen sparen. In dem Falle hätte dann auch Philipp auf einem früheren Platz antreten können und sich so den Auftritt unter den ganzen Exzentrikern sparen können. So stieg er aus Rücksicht auf die BaWü-Interessen erst auf zwanzig ein und wurde dort nicht gewählt. C’est la vie, wie man in Europa auch sagt. Andreas Braun sicherte sich schließlich Platz sechzehn.
Insgesamt war es eine sehr schöne, hoffnungsvolle BDK, wenn auch mit Wehmutstropfen. Wir hoffen, dass wir im Mai auf der BDK zur Bundestagswahl auch wieder mit vielen Grüne Jugend Mitgliedern aus Stuttgart vertreten sind.
Banner hung mit CC-Lizenz von kleine gelbe Ente
Pünktlich um 11Uhr, wie eine Karnevalsgesellschaft, betreten die Granden der FDP den Opernsaal in Stuttgart. Unbemerkt durch Ordner haben wir von der Grünen Jugend Stuttgart ein Protestbanner mit in den Veranstaltungssaal geschmuggelt und warten nun darauf es an geeigneter Stelle zu entrollen. Hinter mir sitzt eine Riege Jung-liberaler. An zweiter, oder dritter Stelle betritt Dr. Silvana Koch-Mehrin den Raum. “Der Rock ist aber ganz schön Kurz” zischt ein junger Liberaler seinen KumpanInnen zu. Tuscheln bricht aus, als Frau Mehrin immer wieder an ihrem Rock herumzuppelt.
Nach und nach begrüßt die erste Rednerin Birgitt Homburger die Honoratioren. Verhalten brandender Applaus begrüßt den ehemaligen Aussenminister Genscher. Der hessische Spitzenkandidat Jörg-Uwe Hahn gibt sich mit einer steifen Thumbs-Up-Geste triumphal. Auf dem Podium sitzen 4 Damen und 10 Herren, gegendert wird nicht.
“Wir brauchen einen neuen Start für Deutschland.” Mit dieser Aussage setzt Frau Homburger das Thema und die Stimmung für die zwei Stunden währende Veranstaltung. Im Verlaufe des Empfangs sprechen vier Menschen, Homburger, Dirk Niebel, Silvana Koch-Mehrin und Guido Westerwelle. Inhaltlich begnügen sie sich mit Allgemeinplätzen zu mehr Engagement, Bildung und Leistung die sich wieder lohnen muss.
Da ist die Rede von “Neosozialismus” und “Chancengleichheit am Start”, von Bildung die “Vielfalt und Wettbewerb” braucht, von Mittelstand und Familie. Gesundheitsreform, Arbeitsagentur und Regierung werden ohne Lösungsansätze gebasht. Etwas gestelzt bringen Homburger und Niebel humoristische Kommentare, die sie direkt aus den Reden Özdemirs und Bütikofers abgeschrieben haben. Zuletzt wird noch an die Rührseligen appelliert indem Dirk Niebel ” Wir sind das Volk” ausruft.
Auf dem Podium studiert man gelangweilt seine Nägel. Dr. Koch-Mehrin zupft an ihrem Rock. Diese trägt ihre Rede mit schlechter Intonation und falschen Satzpausen vor, hinter mir tuschelt es wieder. Wenig überzeugend behauptet sie dann “als FDP sind wir konsequent, als FDP sind wir zuverlässig.” Klar, denk ich mir, auf euch kann man immer zählen, dass ihr euer Fähnlein nach dem Wind richtet, oder Neuwahlen fordert.
Nach knappen 50 Minuten sind die ersten drei Reden vorbei und Guido Westerwelle tritt ans Pult. Im Gegensatz zu den anderen Drei weiß er wie er wirkt und kann mit überzeugendem Pathos seine inhaltsleere Rede wiedergeben. Wohlgemerkt ist er auch der einzige der von Bürgerinnen und Bürgern spricht.
Für uns ist nun der Zeitpunkt gekommen etwas Abwechslung in die sonst so träge Veranstaltung zu bringen. Dennis, Bastian und Jonas entrollen unser von Hand gestaltetes Banner. Auf 3×1,5m2 kann man nun “Neoliberalismus=Finanzkrise” lesen. Zum ersten Mal ist es richtig Still hinter mir. Ich zücke meinen Photoapparat und schieße fröhlich drauf los. Westerwelle erholt sich schnell und fängt an zu Scherzen. Er redet von seiner “grünen Groupie Gruppe” er kenne es ja und sei “aus dem Bundestag schlimmeres gewohnt”. Für uns ist die Aktion und das darauf folgende Presseecho ein voller Erfolg.
Als die Veranstaltung mit Fahnen schwenkenden Jung-liberalen beendet wird, verlassen wir fluchtartig den Raum. Auch wenn wir Stacheln zeigen ist uns irgendwann die Heimattümelei zu viel. Nach dem Besuch beim vegetarischen Imbiss ist auch für uns die Welt wieder in Ordnung.
Im vergangen Jahr beschloss die Bundesregierung, die CO2-Emissionen um 40% bis zum Jahr 2020 zu senken. Angela Merkel trat als Klima-Queen auf, besuchte die Eisbären in der Antarktis und stellte fest, dass der Klimawandel kommt. Konkrete Maßnahmen waren bisher jedoch nicht ersichtlich.
Grund genug für die GRÜNE JUGEND Stuttgart das Schneckentempo-artige Handeln der ‘Klima-Kanzlerin’ zu demonstrieren. Ausgerüstet mit der ‘Klima-Schnecke Merkel’, einem Banner und GRÜNE-JUGEND-Fahnen wurde auf dem Vorplatz des Tagungsortes an der Neuen Messe in Stuttgart, Posten bezogen. Auf freundliches Bitten gegenüber CDU-Delegierten die Klimapolitik der Kanzlerin mit an zuschieben, kamen nur vereinzelt Reaktionen. Die Klimaproblematik ist wohl noch nicht bei allen angekommen, die Botschaft jedoch schon.
GRÜNE JUGEND Stuttgart bewirbt sich für die Ausrichtung des kommenden Bundeskongresses. Es wäre der erste in Baden-Württemberg. Unterstützung durch die GJ Ba-Wü. Entscheidung fällt noch diese Woche.
Als vor knapp drei Wochen der Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND die Ausrichtung des 32. Bundeskongresses ausgeschrieben hat, war für uns schon längst klar, was wir wollen: Den ersten Bundeskongress in Baden-Württemberg seit Bestehen der GJ überhaupt. – Und die Organisation der Bewerbung lief bereits auf Hochtouren. In welchen Räumlichkeiten soll der Kongress statt finden? Wie sind die Anfahrtszeiten mit Bahn und Bus? Wo soll die Samstagsparty sein? – Am kommenden Wochenende will der Bundesvorstand nun die Entscheidung fällen und wir haben pünktlich unsere Bewerbung abgeliefert, die ihr euch nun anschauen könnt. Helft alle mit und tragt euch als UntersützerIn ein!
Zur Erklärung: Aufgrund einer Quotierung zur Unterstützung mitgliederschwacher Landesverbände finden die Bundeskongresse immer im Wechsel in den alten und neuen Bundesländern statt. Nach dem letzten Kongress in Potsdam, haben sich für den kommenden nun Hannover und Stuttgart beworben.
Der Bundesverband der Grünen lud zur 28. Bundesdelegiertenkonferenz nach Erfurt ein. Drei Tage lang Diskussionen, Debatten und Wahlen. Eingeleitet in den Parteitag wurde durch den scheidenden Bundesvorsitzenden Reinhard Bütikofer, der anschließend schon mal mit Standing Ovations gefeiert wurde.
Inhaltlich wurde mit dem TOP ‘Energiewende vorantreiben – Atomkraft stoppen’ begonnen. Zentrale Begriffe waren Kohlemoratorium, Energie 2.0 und Offshore-Windenergie. Der strebsamste Basisantrag forderte, die erneuerbaren Energien bis 2040 auf 100% auszubauen. In der folgenden dreistündigen Diskussion wurde über Realismus und Radikalismus gestritten. Letztendlich wurde ein Kompromiss zwischen den AntragstellerInnen und dem Änderungsantragsteller (Trittin) ausgehandelt. Politik kann so einfach sein.
Wesentlich reizvoller spielte sich der Samstag beim TOP 9 ab, Wahlen des Bundesvorstandes. Claudia Roth stellte sich zur Wiederwahl. Nachdem sie 2006 ein Ergebnis von 66,5% bekommen hatte, konnte sie ihr Ergebnis um über 15% auf 82,7% steigern, nicht zuletzt ihrer großartigen Rede wegen. Cem Özdemir holte ebenfalls das größtmögliche Ergebnis heraus. Mit 79,2% geht er gestärkt in das Superwahljahr 2009. Die erste Kampfabstimmung gab es bei der Wahl des offenen BeisitzerInnen-Platzes. Melanie Schnatsmeyer wollte Malte Spitz aus dem Bundesvorstand drängen. Der Junggrüne Kandidat setzte sich aber souverän mit 66% durch. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, Schatzmeister Dietmar Strehl und Frauenpolitische Sprecherin Astrid Rothe–Beinlich wurden ohne GegenkandidatInnen wiedergewählt.
Nächster Punkt waren die Wahlen des Parteirats, die für unseren Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn mit einer Niederlage endete. Er musste sich mit sechs Stimmen Differenz Gerhard Schick, ebenfalls aus Baden-Württemberg, geschlagen geben. Erfreuliches Ergebnis aus Sicht der GRÜNEN JUGEND ist, dass Arvid Bell (24) die Tradition der junggrünen Mitglieder im Parteirat fortsetzte und in das Gremium gewählt wurde. Weitere gewählte Mitglieder des Parteirats sind: Tarek Al-Wazir, Volker Beck, Anja Hajduk, Rebecca Harms, Antje Hermenau, Bärbel Höhn, Renate Künast, Reinhard Loske, Volker Ratzmann, Jürgen Trittin und Theresa Schopper. – Abgerundet wurde der Samstag mit der traditionellen Party in den Gebäuden der Erfurter Messe.
Der letzte Tag der BDK wurde mit der Debatte über die Friedens- und Sicherheitspolitik eingeleitet. Letzter Tagesordnungspunkt war die Wahl der SpitzenkandidatInnen für die Bundestagswahl. Renate Künast und Jürgen Trittin bewarben sich via Image-Film und packender Reden um das Votum. Mit zahlreichen grünen Fußbällen bedankten Sie sich bei den Delegierten für 92% Zustimmung und schlossen damit den Parteitag ab.
Auf ein neues in Dortmund.
Blockaden in Gorleben
Wie alle Jahre wieder – bzw. nach zweijähriger Abstinenz – rollte der Castor inklusive Atommüll durch Deutschland, um im Zwischenlager Gorleben deponiert zu werden. Dem bundesweiten Aufruf durch die Grünen und anderen Organisatgionen wie x-tausenmalquer folgte auch die GRÜNE JUGEND Stuttgart. Dennis, Tim, Jonas, und Bastian fuhren zuammen mit Laura-Luise (GJ RLP) ins niedersächsische Wendland, um gegen den Castor, die Atomkraft und die Atomlüge zu demonstrieren.
Begleitet und bewacht durch Hundertschaften der Polizei, wurde das Nachtlager direkt neben dem Eingangstor des Zwischenlagers aufgeschlagen. Dank der großartigen Unterstützung durch die bäuerliche Gemeinschaft und Gorlebener BürgerInnen, konnte die herbstliche Nacht auf Stroh und unter gespannten Planen wunderbar verbracht werden.
Freundlich geweckt durch Radio Wendland und gestärkt durch das von unzähligen HelferInnen bereit gestellte Frühstück sammelten sich im laufe des Vormittags 1000 friedliche BlockiererInnen vor der Endlagerungsstätte. Begleitet durch ein Freiluft-Orchester sowie TrommlerInnen-Gruppen, untermalt von Clowns und fotografisch festgehalten von ReporterInnen, wurde die Blockade dann nach dreimaliger Warnung (‘Die Veranstaltung ist nicht genehmigt’) und dreimaliger Aufforderung ‘zu gehen’ geräumt. Einige PolizistInnen konnten den 48-stündigen Verzug des Transports und ihre daraus folgenden Überstunden offenbar nicht gelassen hinnehmen und sorgten somit für vereinzelt unschöne Szenen bei der Räumung der gewaltfreien Blockade.
Der Castor kam zwar an, die Atomkraft ist aber am Ende. Und wir scheuen nicht davor zurück uns auch in den kommenden Jahren wieder an den Protesten in Gorleben zu beteiligen, bis auch das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet ist.
Vom 31.10. – 2.11.2008 tagte das höchste beschlussfassende Gremium der GRÜNEN JUGEND in Potsdam. Das Thema war ‘Mein, dein, unser Europa’. Aus Stuttgart waren Paula, Jonas und Bastian nach Potsdam gereist.
Drei Tage lang wurde über Anträge zu den Themen Schwerpunktpositionen für die Europawahl, Wahlalter Null, und über mögliche Konsequenzen bei einer schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl ’09 debattiert und diskutiert.
Der Sonntag stand im Zeichen der Wahlen. Alle Posten wurden neugewählt. Neue Sprecherin ist die bisherige Sprecherin Kathrin Henneberger. Neuer Sprecher der GJ ist Max Löffler (NRW). Bundesgeschäftsführerin blieb Julia Löffler, Schatzmeister wurde ein gebürtiger BaWüler, Fabian Renk. Die BeisitzerInnenplätze wurden wie folgt besetzt: Stefan Lange, Max Pichl, Julia Fuchs, Sophie & Terry Reintke, Gesine Agena.
Die Fachforen trafen sich Samstag Abend um die inhaltliche Ausrichtung für das kommende Jahr sowie organisatorische Dinge zu bereden. Erwähnenswert ist außerdem, dass Paula Schramm zur FaFo-Gleich-Koordinatorin wiedergewählt wurde sowie Lukas Emele (Tübingen) neuer Koordinator des Fafos Öko wurde. Lena Schwelling (Tübingen) und Michael Joukov (Ulm) wurden neu in die Koordination der Fachforen Bildung und Wirtschaft gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Auf ein Neues bei den friedlichen Protesten im Wendland nächste Woche.
Entäuschung und Freude für die Delegierten der GJ Stuttgart. Cem Özdemir unterliegt in Abstimmungen um aussichtsreichen Listenplatz. Biggi Bender schafft Platz 7 und Agnieszka Malczak holt sich Platz 11.
Ja, es war turbulent. Bis in die Nacht dauerte am Samstag der Abstimmungskrimi, der sich gleich am nächsten Morgen fortsetzte und den Delegierten wenig Zeit zum Durchatmen ließ.
Aber wir fangen vorn an: Um 11 Uhr morgens begann am vergangenen Samstag der Landesparteitag der Baden-Württemberger Grünen in Schwäbisch Gmünd und unsere Mitglieder Paula, Henning, Jonas, Peyman und Bastian waren hingefahren, – die letzteren drei als Delegierte für die Stuttgarter Grünen.
Und es war spannend: Nachdem unsere Bundestagsabgeordnete Biggi Bender sich im Kampf um die Listenplätze 3 und 5 noch geschlagen geben musste, holte sie sich schließlich mit Platz 7 doch noch einen sicheren Listenplatz. Cem dagegen, der sich nach der Entscheidung in Stuttgart zu kandidieren auch um das Amt des Grünen Bundesvorsitzenden beworben hatte, schaffte es leider nicht. Es wird wohl vemutet, dass es weniger an seiner Person lag, sondern viele Grüne schlicht auf der traditionellen Trennung von Amt und Mandat bestehen, – aber über diesen Teil könnt ihr euch bei dem Medien-Echo euer eigenes Bild machen.
Aus Sicht der GRÜNEN JUGEND gab es schließlich noch einen Erfolg zu verbuchen: die Landesvorsitzende der GJ Baden-Württemberg Agnieszka Malczak (23) sicherte sich mit großer Mehrheit Platz 11 der Liste. Dieser Platz wird zwar nicht für einen Einzug in den Bundestag reichen, ist aber ganz sicher eine hohe und verdiente Anerkennung für unzählige geopferte Wochenenden und ein nicht zu übersehendes politisches Talent. Mit 80,1% Ja-Stimmen verbucht Agnieszka außerdem das beste Abstimmungsergebnis des gesamten Parteitags. Wir gratulieren!
@GJStuttgart
CC-BY-NC-SA