Der Umgang mit dem Coronavirus stellt die meisten Länder vor nie dagewesene Herausforderungen. Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sind zwar ein tiefer Einschnitt in bürgerliche Freiheiten. Gleichzeitig sind sie aktuell alternativlos – es geht um Menschenleben.

Corona-Virus

Trotzdem steht an dieser Stelle eine große Warnung. Es geht weniger um die Situation in Deutschland – auch wenn der aktuelle Parlamentsbetrieb ungewohnt ist und nicht von Dauer sein darf. In Deutschland und vielen anderen Ländern können wir froh über eine Lösung der Coronakrise sein, welche im Sinne der Demokratie bleibt

Das ist aber leider nicht überall so. In Ungarn wird wohl Viktor Orban bis zum Jahresende per Dekret alleine regieren können. Das Parlament entmachtet sich per „Notstandsgesetz“ selbst. Kritische Meldungen über das Virus sollen zensiert werden – und das in einem Land in dem die Pressefreiheit sowieso schon am Boden liegt.

Europa darf das nicht zulassen und nicht wegschauen

Und auch andere Ländern gehen merkwürdige Wege. In der Türkei werden Häftlinge frühzeitig entlassen um Infektionen in den überfüllten Gefängnissen zu verhindern. Ausgenommen sind nach Informationen der Tageschau aber häufig politische Häftlinge – Sexualtäter könnten allerdings freikommen. Die Situation ist ohnehin angespannt weil zum Beispiel viele Ärzte seid dem Putsch in Haft sitzen. Es gibt noch weitere negative Schlagzeilen: Sind die Coronazahlen in China vertrauenswürdig?

Viele Diktatoren machen in der Krise weiter wie immer. Im schlimmsten Fall nutzen sie die Krise für ihren Machtgewinn

Aber was ist in den Kriegsgebieten in dieser Welt? Syrien, Jemen, Libyen? In den Wirren des Krieges wird es schwer sein jemals die Opferzahlen zu benennen wenn das Coronavirus dort auftritt. Wird die Bombardierung von Krankenhäuser gestoppt? Darauf zu vertrauen ist naiv. Solange viele Menschen mit der Epidemie im eigenen Land beschäftigt sind werden die Aufmerksamkeit für andere Länder schwinden. Und so mancher Diktator und Verbrecher wird seinen Einfluss gerade deswegen ausbauen können.

  • Lasst uns froh sein, dass wir in einer funktionierenden Demokratie leben.
  • Lasst uns gerade jetzt nicht wegschauen wenn Demokratie und Menschenrechte verletzt werden
  • Lasst uns als Gesellschaft zusammenhalten und unsere Demokratie auch in Zukunft verteidigen
  • Lasst uns auf die Zeit nach der Corona-Pandemie freuen