In den letzten Wochen waren wir fast täglich mit immer neuen Änderungen und Einschränkungen konfrontiert. Mittlerweile gibt es regelmäßig neue Lockerungen über die wir uns bestimmt alle freuen! Aber die Rückkehr zur Normalität wird auch bei der GJ noch einige Zeit brauchen. Da der letzte Newsletter schon eine Weile her ist, möchten wir euch einen kurzen Überblick geben, wie die GJ in Zeiten von Corona handlungsfähig bleibt. Außerdem möchten wir euch eine kurze Einschätzung der Lage mitgeben

Im Herbst sind in Stuttgart OB-Wahlen. Veronika Kienzle wurde zwar als Kandidatin der Grünen vorgeschlagen, auf eine formale Nominierung muss aber wegen der aktuellen Lage verzichtet werden. Wir unterstützen Veronika natürlich trotzdem, sie wäre die erste Frau im Amt des Oberbürgermeisters Stuttgart! Der Wahlkampf wird in Zeiten des Virus sicher spannend, aber auch nicht einfach. In den vergangenen Wochen haben wir mit euch zusammen nach Themen gesucht, die wir Veronika mitgeben wollen. Eine kurze Zusammenfassung findet ihr im Anhang.

Gleichzeitig haben wir auch Themen für die Landtagswahl 2021 zusammengetragen. Der parteiinterne Programmprozess läuft langsam an. Zurzeit können natürlich keine Nominierungswahlen für die Stuttgarter Kandidieren stattfinden – aber wir sind zumindest inhaltlich vorbereitet sobald die Kandidieren feststehen! 

Danke, an alle die lange telefoniert und intensiv recherchiert haben. Der Prozesse für die Landtagswahl und OB-Wahl sind noch nicht abgeschlossen – kommt einfach auf uns zu, wenn ihr Ideen und Anregungen habt. Eine andere Möglichkeit von zuhause aktiv zu bleiben, sind die Webinare der GJBW.

Jetzt ist die Zeit für politische Bildungsarbeit!

Am Freitag, 15.5, 18 Uhr bieten wir euch ein eigenes Webinar: Zum Thema Pressefreiheit. Wie geht es der Presse in Zeiten von Corona? Und was bedeutet es für die Presse grundsätzlich, „frei zu sein“

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Schließlich startet bei  uns ein neues Format: Am Sonntag, 17.5 um 11 Uhr findet unser erster FIT*-Brunch (Frauen, Inter- und Transpersonen) statt. Macht es euch also von zuhause aus gemütlich und stoßt mit uns über Video Call an. Bei der Grünen Jugend sollen alle Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht teilnehmen können – als Vorbild für eine geschlechtergerechte Gesellschaft. Jeder  von euch wird Situationen kennen, bei denen Männer die Politik dominieren. Davon ist die GJ nicht ausgenommen. Trotzdem ist die GJ auf einem sehr guten Weg aber wahrscheinlich nur deshalb, weil die GJ eine aktive  Geschlechterpolitik betreibt. Wir möchten mit dem FIT*-Brunch einen Raum schaffen, bei denen FIT*-Person in einer geschützten Atmosphäre austauschen können. Außerdem sollen die FIT*-Brunchs helfen, neue Politikfelder von und für FIT*-Personen zu erschließen. Unser erstes Treffen werden wir nutzen, um uns etwas besser kennenzulernen, zu quatschen und die ersten Ideen zu finden. Wenn ihr also Bücher, Podcasts oder andere Medien habt über die ihr euch über FIT* Themen informiert, bringt diese gerne am Sonntag ein! Als Gast wird uns Viktoria Kruse (ehemalige frauenpolitische Sprecherin der GJBW und auch ehemaligen Mitglied der GJ Stuttgart) ein bisschen Input zu diesem Thema geben und uns als Ansprechpartnerin Rede und Antwort stehen

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Und nun wie versprochen einige Gedanken zur aktuellen Lage. Wir beobachten mit allergrößter Sorge die Demos die sich etablieren. Es mag vielleicht verlockend sein, seinen Unmut auf die Straße zu tragen aber  die Demos in Stuttgart können fatal  (im wahrsten Sinne des Wortes) sein. Der Mix aus Rechtspopulist*innen, Impfgegner*innen, religiösen Fundamentalist*innen und Verschwörungstheoretiker*innen ist hoch explosiv. Hier gehen Menschen auf die Straße weil ihre persönliche Freiheiten und einige Grundrechte eingeschränkt sind. Die gleichen Ideologien die gleichzeitig dafür bekannt sind, gegen die Freiheiten und Grundrechte anderer zu kämpfen.

Eins hat uns die Corona-Krise gezeigt: Nur gemeinsam sind wir stark, nicht als Egoisten. Deswegen müssen wir bei den Grundrechten immer an alle denken:  Jeder kann an Corona erkranken und sterben, auch wenn die Gefahr nicht greifbar ist (wie beim Klimawandel übrigens auch). Wenn ihr Personen in eurem Umfeld kennt, die diesen Demos aufgeschlossen sind: Erzählt ihnen, welche Ideologien sich bei diesen Demos tatsächlich tummeln. Erinnert Sie an die schrecklichen Ereignisse dieser Tage – als Mahnung das Virus ernst zu nehmen. Und fragt nach, warum sie ausgerechnet jetzt – wo die Lockerungen angesetzt werden auf die Straße gehen – und fragt danach wie sie Mitte März noch gedacht haben. Wie wollen sie sich selbst und ihre Liebsten schützen? Ein paar Faktenchecks sind auch immer angebracht

Welche Lockerung hat Priorität und was kann noch warten? Was ist epidemiologisch vertretbar?  Jeder kennt sicher genügend Beispiel aus dem Alltag. Lockerungen sind möglich, weil sich das Gesundheitssystem vorbereiten konnte. Es gibt mittlerweile flächendeckend Masken und Hygienepläne. Doch  wenn zu viel auf einmal gelockert wird, droht ein Rückschlag. Und das wollen wir alle nicht! Insgesamt kann man festhalten, dass die Krise in Deutschland gut gemeistert wird. Unser Gesundheitssystem ist stark und steht allen Menschen zur Verfügungen. Man muss betonen, dass dies nur möglich ist, weil einige Menschen anstrengende Pflegearbeit für wenig Entlohnung leisten. Dies braucht deutlich mehr wertschätzung in Form von besseren Löhnen!

Die Wissenschaft wird hierzulande von der Politik ernst genommen. Das ist  leider nicht selbstverständlich, wenn man in andere Länder schaut. Uns Grünen ist es ein besonderes Anliegen, dass dies so bleibt. Wir kämpfen weiterhin nicht nur gegen Viren sondern auch gegen soziale Ungleichheit  und den Klimawandel.  Denn nur wer die Fakten frühzeitig (JETZT!) ernst nimmt, kann schlimmere Krisen verhindern.  Die „neue Normalität“ muss Klimaneutral sein. Es ist peinlich, dass am Vorstoß der Abwrackprämie für Verbrenner auch Grüne beteiligt sind.

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Wir freuen uns, euch bald wieder zu sehen, und sind optimistisch, dass dies auch möglich sein wird. Schritt für Schritt. Der Rückgang der Infektionszahlen ist vielversprechend. Wie auch immer – wir bleiben  gemeinsam standhaft und politisch aktiv. Euer Vorstand

Kira, Paula, Tim, Oda, Vincent